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Souveräner Ritter- und Hospitalorden vom Hl. Johannes zu Jerusalem von Rhodos und von Malta

Nachrichten

Arbeitsgruppe für Libyen soll Gesetze und Menschenrechte stärken

Rom, 13/07/2016 


Regierungs- und Parlamentsvertreter aus Tripolis nehmen in Rom an einem vom Souveränen Malteserorden und dem Think Tank „Forward Thinking“ organisierten Treffen zur Diskussion wichtiger humanitärer Aufgaben im Zusammenhang mit den Migrationsströmen teil.

Steuerung von Migrationsströmen, Flüchtlingskrise, Menschenschmuggel, Korruptionsprobleme, zunehmende Menschenrechtsverletzungen und Unterwanderung des Militärs durch Extremisten: Dies sind einige der zentralen Themen, die von Regierungs- und Parlamentsvertretern aus Libyen in den beiden vergangenen Tagen in der Magistralvilla des Souveränen Malteserordens in Rom diskutiert wurden. Mit dem Treffen unter dem Motto Bewältigung der Herausforderungen der Migration im Mittelmeerraum, das zusammen mit dem britischen Think Tank „Forward Thinking“ organisiert wurde, werden die im vergangenen Oktober am Sitz des Malteserordens aufgenommenen Gespräche fortgesetzt.

Damals hatten Vertreter der libyschen Behörden in einem Appell an die internationale Gemeinschaft auf die im Land herrschende schwere humanitäre Krise hingewiesen. Heute, neun Monate später, stellen illegale Einwanderung, zunehmender Menschenschmuggel und dadurch weiter gestärkte, dem DAESH (Islamischer Staat im Irak und der Levante) nahe stehende extremistische Milizen komplexe Herausforderungen dar, die den Stabilisierungsprozess im Land untergraben, der vor mehr als drei Monaten von der Regierung der Nationalen Einheit unter Ministerpräsident al-Sarraj in Tripolis eingeleitet wurde.

„Eine wirksame, koordinierte Antwort auf diese großen humanitären Herausforderungen erfordert eine mehrdimensionale Strategie zur Regelung von Menschenrechtsfragen sowie politischer und wirtschaftlicher Themen. Wir werden weiterhin alle Anstrengungen unternehmen, um den Dialog zur Förderung der Stabilität im Land zu unterstützen“, erklärte Albrecht Boeselager, der Großkanzler des Souveränen Malteserordens, der neben Großhospitalier Dominique de La Rochefoucauld-Montbel und Botschafter Stefano Ronca an dem Treffen teilnahm.

Während des Treffens wurde auch die Schaffung einer Arbeitsgruppe zur Beseitigung lang- und kurzfristiger Hindernisse erörtert. Zunächst sollen die für die Steuerung von Migrationsströmen zuständigen Behörden qualifiziert, wirksame Maßnahmen zur Schwächung von Menschenschmugglernetzen ergriffen und Sicherheitsbedingungen, Gesetze und Menschenrechte im Land gestärkt werden.

Auch Vertreter der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Libyen (UNSMIL) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) nahmen an dem Treffen teil und bestätigten, dass sich nahezu eine Million Migranten in Libyen aufhielten, darunter mindestens 100.000 Flüchtlinge und Asylsuchende. Im ersten Halbjahr 2016 haben bereits 67.000 Migranten das Mittelmeer überquert, und fast 3.000 Menschen verloren dabei ihr Leben. Die Zahl derjenigen zu schätzen, die ihr Leben auf den Landwegen ließen, ist schwierig, laut UNSMIL soll sie sehr hoch sein.

Einen bedeutenden Beitrag zu dem Treffen lieferte auch der Befehlshaber der Mission „Sophia“, einer von der EU seit Juni 2015 geführten Militäroperation zur Überwachung der Migrationsrouten im Mittelmeer (offiziell European Union Naval Force Mediterranean). Bis dato wurden über 19.000 Menschen gerettet, fast 200 Menschenschmugglerboote beschlagnahmt und 74 Personen festgenommen. Vorgelegte Daten belegen eine zunehmende Zahl von Toten in libyschen Gewässern und eine Verlagerung des Fluchtausgangspunkts nach Ägypten. Seit Anfang 2016 sind bereits 24 Interventionen durchgeführt worden. Im vergangenen Jahr waren es insgesamt 15; die Zahl ist somit stark angestiegen.

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